In einem unerwarteten politischen Manöver hat US-Präsident Donald Trump verschärften Ethikregeln für den Clarity Act zugestimmt. Diese Entscheidung könnte den Weg für die Verabschiedung des umstrittenen Krypto-Gesetzes ebnen, das die Zuständigkeiten der SEC und CFTC im US-amerikanischen Krypto-Markt klarer regeln soll.
Die Einigung kommt nach wochenlangen Verhandlungen und Blockaden durch die Demokraten, die eine klare Regelung zur Vermeidung von Interessenkonflikten forderten. Doch was bedeutet diese Entwicklung für den Krypto-Markt und die politische Landschaft?
Der lange Weg zur Einigung
Die Verhandlungen um den Clarity Act waren von Anfang an von Spannungen geprägt. Die Demokraten hatten wiederholt betont, dass sie dem Gesetz nur zustimmen würden, wenn klare Ethikregeln für hohe Regierungsbeamte, einschließlich des Präsidenten und seiner Familie, festgelegt würden. Hintergrund sind Trumps eigene Krypto-Geschäfte, darunter seine Memecoins und die Verbindungen seiner Familie zu World Liberty Financial.
Die demokratische Senatorin Angela Alsobrooks hatte die Kontrolle durch das Justizministerium als unzureichend kritisiert. Sie erklärte, dass das Justizministerium nicht in der Lage sei, eine solche Ethikbestimmung durchzusetzen. Diese Bedenken hatten die Verhandlungen über Wochen blockiert.
Die Rolle des Weißen Hauses
Das Weiße Haus warf den Demokraten vor, den Gesetzgebungsprozess zu blockieren. In einer Stellungnahme hieß es, dass die Regierung sich weit über das normale Maß hinaus bemüht habe, die Bedenken der Demokraten aufzugreifen. Doch erst nach der Zustimmung Trumps zu den verschärften Ethikregeln schien eine Einigung in Reichweite.
Laut mehreren Insidern hat das Weiße Haus die Ethikregeln am Montagabend an bestimmte republikanische Senatoren weitergeleitet. Die konkreten Bestimmungen sind der Öffentlichkeit noch nicht bekannt, doch die Hoffnung auf eine baldige Veröffentlichung des aktualisierten Gesetzestextes wächst.
Auswirkungen auf den Krypto-Markt
Die Nachricht von der Einigung hat bereits positive Reaktionen an den Märkten ausgelöst. Der Kursanstieg von Polymarket auf rund 42% für die Aussage „Clarity Act signed into law in 2026“ zeigt, dass die Nachricht als Überraschungscatalyst wahrgenommen wurde. Auch die großen Krypto-Assets wie Bitcoin und Ethereum verzeichneten moderate Kursgewinne.
Für viele Marktteilnehmer könnte der Clarity Act den Weg für den nächsten Krypto-Bullrun ebnen. Die klare Regelung der Zuständigkeiten von SEC und CFTC könnte die Unsicherheit im Markt verringern und damit mehr Investoren anziehen. Doch ob es tatsächlich zu einer Verabschiedung des Gesetzes kommt, hängt noch von der Zustimmung der Demokraten ab.
Die nächsten Wochen werden zeigen, ob aus der Ethik-Zustimmung wirklich ein belastbarer Text für die nächsten parlamentarischen Schritte wird. Bis dahin bleibt vieles Spekulation, doch die beobachtbare Marktreaktion spricht dafür, dass ein Teil des Kapitals zumindest vorsorglich positioniert wird.
